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UniNEtZ-Optionenbericht
Maßnahmenübersicht Das sinkende Angebot an leistbarem und nachhaltigem, d. h. auch
umwelt- und klimafreundlichem Wohnraum, besonders in urbanen
und suburbanen Räumen, hat mittlerweile ein Niveau erreicht, das
zu einer verschärften Wohnungskrise führt. Die Option zum Thema
„bezahlbarer Wohnraum aus der Armutsbekämpfungsperspektive“
beinhaltet drei Maßnahmenbündel, die aufeinander aufbauen. Maß –
nahmenbündel I bezieht sich auf die Dekommodifizierung mittels
Rekommunalisierung von Wohnraum, mit besonderem Fokus auf Er –
halt, Schaffung und Zugang zu sozial gerechterem und klimagerech –
tem Wohnraum. Maßnahmenbündel II fokussiert auf die Dekommo –
difizierung von Wohnraum durch Reformgedanken zur kommunalen
Baulandplanung und Flächennutzung. Maßnahmenbündel III tangiert
den Bereich der Fördermechanismen als Beitrag zur Dekommodifi –
zierung von Wohnraum. Ferner wird die Maßnahme zur Schaffung
von Wohnraum für Obdachlose als Einzelmaßnahme vorgestellt, die
auch für sich alleine stehen kann.01_03
Maßnahmenübersicht
Option Meike Bukowski, Andreas Koch Reform der kommunalen
Flächennutzung und
Dekommodifizierung
191_Dekommodifizierung von Wohnraum mittels
Rekommunalisierung
Dekommodifizierung von Wohnraum mittels Rekommunalisierung
bedeutet, dass Kommunen verstärkt Wohneigentum begründen,
das sie, demokratisch legitimiert, nach sozialen und ökologischen
Kriterien vergeben.
2_Durchsetzung des öffentlichen (kommunalen) Vorkaufsrechts
Konsequente Durchsetzung des öffentlichen (kommunalen) Vor –
kaufsrechts für Boden und Wohnimmobilien (ggf. mit Hilfe zinsloser
Kredite).
3_Vorrang gemeinnützigen oder genossenschaftlichen Bauens
Abschöpfungssteuer auf umgewidmete Flächen (Anregung zur Re –
finanzierung weiterer Flächenkäufe) sowie Vorrang gemeinnützigen
oder genossenschaftlichen Bauens.
4_Vernetzung und Kooperation von Kommunen
Ausbau der Vernetzung und Kooperation von Land und Stadt sowie
verbindliche Stärkung der regionalplanerischen Ebene als Abstim –
mungsorgan.
5_Rechtliche Verortung hoheitlicher Flächenwidmungs-
und Bebauungsplanung
Rechtliche Verortung kommunal-hoheitlicher Flächenwidmungs-
und Bebauungsplanung auf der regionalen Planungsebene (unter
Einbezug von Bürger_innenräten).
6_Kommunale Einnahmen reformieren
Kommunale Einnahmen reformieren (z. B. durch Loslösung von
Einkommens- und Gewerbesteuer oder einem regionalen
Finanzausgleich).
7_Wohnumfeld-Förderung zur klimafreundlichen Ausgestaltung
Wohnumfeld-Förderung zur klimafreundlichen Ausgestaltung, die
ausreichend grüne und blaue Infrastrukturen zur Verfügung stellt.
SDG_01
Keine Armut
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UniNEtZ-Optionenbericht
Maßnahmenübersicht 8_Reformen zur Regulierungen von Flächennutzung und
Einführung von Baumoratorien
Maßnahmenbündel 2: Dekommodifizierung von Wohnraum durch
regionale Baulandplanung und Reformen zur Regulierung von Flä –
chennutzung durch temporäre Baumoratorien eröffnen Handlungs –
spielräume gegen Miet- und Baulandpreise, die trotz ausreichenden
Angebots weiter steigen.
9_Temporäres und regional differenziertes
Wohnbaumoratorium
Temporäres und regional differenziertes Wohnbaumoratorium für
Neubaumaßnahmen; Evaluierung von Leerstand, Ferien- bzw.
Zweitwohnanlagen.
10_Baulandbegrenzung bzw. maßvolle Nutzung bestehender
gewidmeter Flächen
Leerstands- und Zweitwohnsitzabgabe sowie Einschränkungen zur
Ausweisung von Zweitwohnsitzgebieten und von Wohnnutzungen für
touristische Zwecke.
11_Gerechte und antidiskriminierende Förderungen
Fördermechanismen als Beitrag zur Dekommodifizierung von Wohn –
raum: Gerechte und antidiskriminierende Förderungen und Zugänge
zu sozialökologisch verträglichem Wohnraum ermöglichen eine
Teilnahme für alle (LNOB).
12_Einrichtung angemessener Klimahilfsfonds; Vorrang der
Objekt- vor Subjektförderung
Objekt- vor Subjektförderung, Abschaffung finanz. Zugangshürden
für einkommensschwache Haushalte, z. B. durch Kautionsfonds,
erhöhen Zugangsgerechtigkeit. Einrichtung angemessener Klima –
hilfsfonds für dekarbonisiertes Wohnen und zur Vermeidung von
Energiearmut im Wohnbereich.
13_Wohnraum für Obdachlose sowie bessere Inklusion von
Menschen mit Behinderung
Wohnraum für Obdachlose schaffen (nach dem Vorbild des institutio –
nalisierten „Housing First“-Konzepts Finnlands) sowie weitere Förde –
rung von eigenständigem Wohnen für Menschen mit Behinderung.